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SG Oldenburg: Gebärdensprach-Software für hörbehinderte Kinder ist Hilfsmittel der Krankenversicherung

16.06.2012

Kinder mit Hörbehinderung, die für ihre Verständigung auf das Erlernen der Gebärdensprache angewiesen sind, haben gegenüber der gesetzlichen Krankenversicherung einen Anspruch auf Übernahme der Kosten eines entsprechenden Computer-Sprachlernprogramms.

Dies hat das Sozialgericht (SG) Oldenburg mit Gerichtsbescheid vom 31. Mai 2012 (Az: S 61 KR 244/11) im Falle  eines im Jahr 2009 geborenen, hochgradig schwerhörigen Kindes entschieden, das über ein Cochlea-Implantat (CI) verfügt, mit dem es Sprache und Geräusche leise hören kann. Beim Schlafen, Baden, Haarewaschen, Schwimmen oder auch bei manchen Sportübungen kann es dieses jedoch nicht tragen. Daher soll es zusätzlich die Gebärdensprache erlernen, damit es sich auch in diesen Situationen verständigen kann.

Die Mutter des Kindes beantragte bei der Krankenkasse die Übernahme der Kosten für das Gebärdensprachlernprogramm "Tommys Gebärdenwelt" 1, 2 und 3 in Höhe von 152,20 Euro. Die Krankenkasse lehnte die Kostenübernahme u.a. mit der Begründung ab, bei dem Produkt handle es sich nicht um ein Hilfsmittel der Krankenversicherung, da es nicht im Hilfsmittelkatalog aufgeführt sei.

Dies sah das SG Oldenburg anders. Die Krankenkasse sei zur Kostenübernahme verpflichtet, da das Gebärdensprachlern-Programm im täglichen Leben der Erfüllung des Grundbedürfnisses der Kommunikation diene. Die Gebärdensprache sei in solchen Alltagssituationen hilfreich, in denen das CI für das hörbehinderte Kind nicht nutzbar sei, wie beispielsweise beim Duschen, Baden oder auch beim Aufwecken aus dem Schlaf. Das Lernprogramm sei damit ein Hilfsmittel zum mittelbaren Behinderungsausgleich, Es spiele auch keine Rolle, dass das Gebärdensprachlernprogramm nicht im Hilfsmittelverzeichnis der Krankenkassen aufgeführt ist. Denn in dem Verzeichnis seien nicht alle Hilfsmittel abschließend aufgeführt.